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• BSG, 21.07.1992 - 4 RA 13/91

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit/Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2014 - L 2/12 R 320/11

  Deshalb ist ein Versicherter, der noch eine Erwerbstätigkeit ausüben kann, nicht allein schon deshalb erwerbsgemindert, weil er aufgrund einer wie auch immer verursachten Gesundheitsstörung häufiger arbeitsunfähig ist (vgl bereits BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 194 f;… BSG vom 26.9.1975 - SozR 2200 § 1247 Nr. 12 S 23; BSG vom 21.7.1992 4 RA 13/91 Juris RdNr 16;… Senatsurteil vom 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14, stRspr).

  Allerdings hat das BSG einschränkend auch klargestellt, dass das Risiko einer häufigen Arbeitsunfähigkeit ausnahmsweise dann zu einer Erwerbsminderung führen kann, wenn feststeht, dass die (vollständige) Arbeitsunfähigkeit so häufig auftritt, dass die während eines Arbeitsjahres zu erbringenden Arbeitsleistungen nicht mehr den Mindestanforderungen entsprechen, die ein "vernünftig und billig denkender Arbeitgeber" zu stellen berechtigt ist, sodass eine Einstellung oder Weiterbeschäftigung eines solchen Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen ist (vgl BSG vom 5.3.1959 BSGE 9, 192, 194; BSG vom 21.7.1992 - 4 RA 13/91 - Juris RdNr 16;… Urt. v. 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14 S 44 f).

  Geklärt hat das BSG, dass diese Mindestanforderungen jedenfalls dann nicht mehr als erfüllt anzusehen sind, wenn der Versicherte die Arbeitsleistung für einen Zeitraum von mehr als 26 Wochen (sechs Monate bzw die Hälfte) im Jahr gesundheitsbedingt nicht mehr erbringen kann (BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 195;… BSG vom 23.3.1977 - SozR 2200 § 1247 Nr. 16 S 27; BSG vom 21.7.1992 4 RA 13/91 Juris).

• BSG, 05.03.1959 - 4 RJ 27/58

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2014 - L 2/12 R 320/11

  Deshalb ist ein Versicherter, der noch eine Erwerbstätigkeit ausüben kann, nicht allein schon deshalb erwerbsgemindert, weil er aufgrund einer wie auch immer verursachten Gesundheitsstörung häufiger arbeitsunfähig ist (vgl bereits BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 194 f;… BSG vom 26.9.1975 - SozR 2200 § 1247 Nr. 12 S 23; BSG vom 21.7.1992 4 RA 13/91 Juris RdNr 16;… Senatsurteil vom 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14, stRspr).

  Allerdings hat das BSG einschränkend auch klargestellt, dass das Risiko einer häufigen Arbeitsunfähigkeit ausnahmsweise dann zu einer Erwerbsminderung führen kann, wenn feststeht, dass die (vollständige) Arbeitsunfähigkeit so häufig auftritt, dass die während eines Arbeitsjahres zu erbringenden Arbeitsleistungen nicht mehr den Mindestanforderungen entsprechen, die ein "vernünftig und billig denkender Arbeitgeber" zu stellen berechtigt ist, sodass eine Einstellung oder Weiterbeschäftigung eines solchen Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen ist (vgl BSG vom 5.3.1959 BSGE 9, 192, 194; BSG vom 21.7.1992 - 4 RA 13/91 - Juris RdNr 16;… Urt. v. 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14 S 44 f).

  Geklärt hat das BSG, dass diese Mindestanforderungen jedenfalls dann nicht mehr als erfüllt anzusehen sind, wenn der Versicherte die Arbeitsleistung für einen Zeitraum von mehr als 26 Wochen (sechs Monate bzw die Hälfte) im Jahr gesundheitsbedingt nicht mehr erbringen kann (BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 195;… BSG vom 23.3.1977 - SozR 2200 § 1247 Nr. 16 S 27; BSG vom 21.7.1992 4 RA 13/91 Juris).

• BSG, 31.03.1993 - 13 RJ 65/91

  Verschlossener Arbeitsmarkt und Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2014 - L 2/12 R 320/11

  Deshalb ist ein Versicherter, der noch eine Erwerbstätigkeit ausüben kann, nicht allein schon deshalb erwerbsgemindert, weil er aufgrund einer wie auch immer verursachten Gesundheitsstörung häufiger arbeitsunfähig ist (vgl bereits BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 194 f;… BSG vom 26.9.1975 - SozR 2200 § 1247 Nr. 12 S 23; BSG vom 21.7.1992 4 RA 13/91 Juris RdNr 16; Senatsurteil vom 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14, stRspr).

  Allerdings hat das BSG einschränkend auch klargestellt, dass das Risiko einer häufigen Arbeitsunfähigkeit ausnahmsweise dann zu einer Erwerbsminderung führen kann, wenn feststeht, dass die (vollständige) Arbeitsunfähigkeit so häufig auftritt, dass die während eines Arbeitsjahres zu erbringenden Arbeitsleistungen nicht mehr den Mindestanforderungen entsprechen, die ein "vernünftig und billig denkender Arbeitgeber" zu stellen berechtigt ist, sodass eine Einstellung oder Weiterbeschäftigung eines solchen Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen ist (vgl BSG vom 5.3.1959 BSGE 9, 192, 194; BSG vom 21.7.1992 - 4 RA 13/91 - Juris RdNr 16; Urt. v. 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14 S 44 f).

 
• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2014 - L 2/12 R 320/11

  Beispiele, welche Einschränkungen jedenfalls nicht zu einer konkreten Benennung veranlassen sollen, stellen insbesondere der Ausschluss von Tätigkeiten, die überwiegendes Stehen oder ständiges Sitzen erfordern, in Nässe oder Kälte zu leisten sind, besondere Fingerfertigkeiten erfordern oder mit besonderen Unfallgefahren verbunden sind, der Ausschluss von Arbeiten im Akkord, im Schichtdienst, an laufenden Maschinen, der Ausschluss von Tätigkeiten, die besondere Anforderungen an das Seh-, Hör- oder Konzentrationsvermögen stellen, und der Ausschluss von Tätigkeiten, die häufiges Bücken erfordern, dar (vgl. BSG, B.v. 19. Juni 1996 - GS 2/95 - BSGE 80, 24).
• BSG, 31.10.2012 - B 13 R 107/12 B

  Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2014 - L 2/12 R 320/11

  Derartige Gesundheitsstörungen mit entsprechenden Arbeitsunfähigkeiten können daher schwere spezifische Leistungseinschränkungen darstellen (BSG, Beschluss vom 31. Oktober 2012 - B 13 R 107/12 B -, SozR 4-2600 § 43 Nr. 19).
• BSG, 26.09.1975 - 12 RJ 208/74

  Berufsunfähigkeit - Erwerbsunfähigkeit - Rechtsfrage - Grad der Erwerbsfähigkeit …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2014 - L 2/12 R 320/11

  Deshalb ist ein Versicherter, der noch eine Erwerbstätigkeit ausüben kann, nicht allein schon deshalb erwerbsgemindert, weil er aufgrund einer wie auch immer verursachten Gesundheitsstörung häufiger arbeitsunfähig ist (vgl bereits BSG vom 5.3.1959 - BSGE 9, 192, 194 f; BSG vom 26.9.1975 - SozR 2200 § 1247 Nr. 12 S 23; BSG vom 21.7.1992 4 RA 13/91 Juris RdNr 16;… Senatsurteil vom 31.3.1993 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 14, stRspr).